Rückgaberecht ausgeschlossen

Rückgaberecht

Bereits in einem Artikel –Rechte beim Onlinekauf – haben wir uns von geschenke online mit dem Widerrufsrecht, also der Rückgabe von Waren auseinandergesetzt. Es sei hier zusätzlich angemerkt, dass einige Produkte aber grundsätzlich nicht zurückgegeben werden können. Das Widerrufsrecht entfällt. Dazu gehören zum Beispiel frische Lebensmittel, die vom Widerruf ausgeschlossen sind. Das gleiche gilt bei Produkten, die mit Hinweis auf das bald ablaufende Haltbarkeitsdatum verkauft wurden. Verpackte Lebensmittel wie Schokolade und zum Beispiel Kekse können aber zurückgegeben werden, wenn diese Lebensmittel länger haltbar sind.

Widerruf bei Sonderanfertigung

Auch Sonderanfertigungen können natürlich nach Erhalt nicht zurückgegeben werden. Dazu gehören Artikel, die auf Kundenwunsch gesondert angepasst oder behandelt wurden. T-Shirts mit individuellem Aufdruck oder Maßartikel (Maßhemd, Maßanzug) gehören dazu. Durch die Einzigartigkeit, kann dieser Artikel nicht wieder an einen anderen Kunden weiterverkauft werden. Dadurch ist das Widerrufsrecht ausgeschlossen. Allerdings müssen Sonderanfertigung auf Einzelfälle beim Widerrufsrecht geprüft werden, wie geschenkeonline weiß. Ein Computer, der auf einen Kunden speziell angepasst und zusammengestellt wurde, kann durchaus wieder zurückgegeben werden. Hier greift der Widerrufsausschluss nicht.

Datenträger

Datenträger können nur dann zurückgesandt werden, wenn diese noch nicht entsiegelt wurden. Dazu gehören CD, DVD, Blu-Ray und sämtliche Audio- und Videoaufzeichnungsträger. Ein entsiegeltes Produkt kann nicht zurückgegeben werden, ein anderer Käufer ließe sich dafür in der Regel nicht finden. Zudem hätte der Käufer so auch die Möglichkeit, das Produkt einfach zu kopieren. Ausnahme: Der Artikel wurde bereits entsiegelt oder ohne Siegel geliefert. Dann darf laut geschenkeonline natürlich eine Rückgabe erfolgen. Was als Siegel gilt, ist übrigens schwammig formuliert. Dabei kann es sich auch um die dichte Folienverpackung bei der DVD handeln. Wird diese aufgebrochen, wurde die DVD entsiegelt.

Rücksendung von Zeitungen und Magazinen

Das Bücher zurückgesendet werden dürfen, wissen wir alle. Doch wie sieht es mit Magazinen und Zeitungen aus. Eine Frage, die geschenkeonline nachgegangen ist. Grundsätzlich gilt hier: Eine Illustrierte oder auch eine Tageszeitung können nicht zurückgegeben werden. Egal, ob diese am Kiosk, im Laden gekauft oder über ein Abo zugesandt wurden. Ausnahme wäre hier: Der Vertrag wurde per Telefon abgegeben. In diesem Fall gilt durchaus ein Widerrufsrecht. Das gleiche gilt, wenn der Vertrag per Kaffeefahrt oder als Haustürgeschäft zustande kam. Eine weitere Lücke beim Widerruf von Magazinen und Zeitungen besagt, wie geschenkeonline herausfand: Liegen die Kosten, bis zu ersten Kündigungsmöglichkeit bei über 200 Euro, kann ein Widerruf erfolgen.

Ausnahmen bei Sonderanfertigungen

Ist das Produkt beschädigt oder entspricht nicht dem vereinbarten, kann es ebenfalls zurückgegeben werden. In diesen Fällen gilt ein Ausschluss des Widerrufsrechts nicht.

[PIC: Mike Mozart/Flickr.]